Presseartikel Oberösterreich

Veröffentlicht am 15. November 2020

Wichtig ist, dass man Schutzrechte als Management-Tool versteht sowie als strategisches Mittel um den eigenen Unternehmenserfolg zu sichern. Im heutigen Industrieumfeld ist eine nachhaltige und erfolgreiche Arbeit mit neuen Themen nur mit einem strategischen Patentschutz möglich, erklärt Patentrechtsexperte Dr. Hannes Burger.

Was ist der Zweck von Patenten?

Patente haben zwei Zielrichtungen. Die eine ist, Exklusivität für eigene Entwicklungen zu generieren. Die andere ist einen Stand der Technik zu schaffen. Das heißt im Wesentlichen sicherzustellen, dass eine bestimmte Merkmalskombination, also eine bestimmte Erfindung der Öffentlichkeit zugänglich ist und diese kein anderer mehr schützen kann.

Mit welchen Patentfragen sind Sie am häufigsten konfrontiert?

Grundsätzlich betreuen wir Industriekunden im gesamten DACH-Raum. Wir leisten in langjährigen Klientenbeziehungen bestmögliche Unterstützung in allen relevanten Schutzrechtsfragen; von der Recherche, über weltweite Einreichungen bei Ämtern und Vertragsfragen. Selbstverständlich verteidigen wir die Schutzrechte unserer Klienten auch in Rechstbestandsverfahren oder setzen diese in Verletzungsverfahren oder bei Rechtsdurchsetzungen mit Verwaltungsbehörden, zB in China durch.

Wie lange gilt der Schutz durch ein Patent?

Das kommt darauf an wie lange die Aufrechterhaltungsgebühren dafür entrichtet werden. Im europäischen Kontext sind nach einer Anfangszeit jährlich Gebühren zu entrichten. Maximal kann man ein Patent 20 Jahre aufrechterhalten.

Ab wann muss man eine Erfindung zum Patent anmelden?

Wenn man etwas schützen möchte, ist es zwingend notwendig, dass eine Anmeldung vor einer Veröffentlichung erfolgt. Das bedeutet man kann sich durch eigene Handlungen im Vorfeld einer Einreichung ein Patent vernichten. Daher sollten Geheimhaltungsvereinbarungen mit involvierten Dritten abgeschlossen werden. Die Qualität der ausgearbeiteten Anmeldeschrift ist ebenfalls ein essenzieller Faktor. Überschneidungen mit bestehenden Patenten können durch gezielte Recherchen vermieden werden.

Wie arbeitet Ihre Kanzlei in Sachen Patentfragen?

Wir sind darauf spezialisiert ein zentraler Partner für unsere Industriekunden bei Patentfragen zu sein. Das bedeutet, dass wir im Idealfall den gesamten Innovations- und Produktzyklus begleiten und somit beim Aufbau eines strategischen Patentportfolios helfen und unterstützen. Das wesentlichste Erfolgsgeheimnis im Patentwesen ist, dass man kontinuierlich und ausdauernd vorgeht. Hier birgt auch die Krise eine gewisse Gefahr, weil Dinge eingespart werden, die später gebraucht werden. Uns kennzeichnet auch stark die Digitalisierung. Das heißt wir entwickeln mit Partnern Softwareprodukte, die wir unseren Klienten zur Verfügung stellen, sodass ein voll digitaler Informationsfluss möglich ist und relevante Informationen für unsere Mandanten zeitaktuell verfügbar sind, auch über deren Mitbewerb.